Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Christian Radmann-Bender, CreateBetter.Design, Im Holzwinkel 6, 53819 Neunkirchen-Seelscheid (nachfolgend „Anbieter") und gewerblichen Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung des Dienstes CarSpotlight unter carspotlight.de.

(2) CarSpotlight richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB werden nicht geschlossen. Der Kunde bestätigt mit der Registrierung, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) CarSpotlight ist ein KI-gestützter Dienst zur Erstellung professioneller Fahrzeugfotos mit virtuellem Showroom-Hintergrund. Der Dienst ermöglicht es dem Kunden, Fotos von Fahrzeugen hochzuladen und diese mittels künstlicher Intelligenz in einem der verfügbaren Showroom-Stile darzustellen.

(2) Die Nutzung des Dienstes setzt den Erwerb von Bildern voraus. Ein Bild berechtigt zur Generierung eines Showroom-Bildes. Bilder werden dem Kundenkonto nach Bestelleingang sofort gutgeschrieben.

(3) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Bildinhalt oder eine bestimmte Qualität des KI-generierten Ergebnisses. KI-generierte Bilder können variieren. Nicht verbrauchte Bilder können für spätere Generierungen genutzt werden.

(4) Die Qualität der generierten Bilder hängt maßgeblich von der Qualität des hochgeladenen Ausgangsmaterials ab. Unscharfe, schlecht belichtete oder stark verzeichnete Fahrzeugfotos können zu entsprechend eingeschränkten Ergebnissen führen. Der Dienst wird als „best effort"-Leistung erbracht; ein Anspruch auf ein bestimmtes ästhetisches oder inhaltliches Ergebnis besteht nicht.

(5) KI-generierte Bilder können technologiebedingt Abweichungen vom Originalfahrzeug enthalten (sog. Halluzinationen), etwa in Bezug auf Felgen, Proportionen oder Karosseriedetails. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel im Sinne des Gewährleistungsrechts dar, sondern sind ein bekanntes Merkmal aktueller KI-Technologie. Ein Credit gilt mit dem Start der Generierung als verbraucht, unabhängig vom ästhetischen Ergebnis. Ein Anspruch auf Erstattung von Credits aufgrund technologiebedingter Bildabweichungen besteht nicht.

§ 3 Registrierung und Vertragsschluss

(1) Die Nutzung von CarSpotlight setzt eine Registrierung mit einer gültigen geschäftlichen E-Mail-Adresse voraus. Mit der Registrierung gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab.

(2) Der Zugang zum Kundenkonto erfolgt ausschließlich über ein passwortloses Anmeldeverfahren („Magic Link"). Der Kunde gibt dazu seine E-Mail-Adresse ein und erhält einen zeitlich befristeten Anmelde-Link zugesandt. Das Konto ist eindeutig an die hinterlegte E-Mail-Adresse geknüpft. Der Kunde ist verantwortlich dafür, dass seine E-Mail-Adresse aktuell und der Zugang zu seinem E-Mail-Postfach gesichert ist.

(3) Der Kauf eines Bilder-Pakets stellt eine verbindliche Bestellung dar. Der Vertrag kommt mit Abschluss des Zahlungsvorgangs unter Bestätigung dieser AGB zustande.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website ausgewiesenen Preise. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Für Unternehmen mit Sitz in der Schweiz sowie für Unternehmen im EU-Ausland, die ihre USt-IdNr. angeben, ist die Leistung in Deutschland nicht steuerbar (§ 3a Abs. 2 UStG); die Rechnung wird dann ohne deutsche Umsatzsteuer gestellt. Der Kunde ist für die Besteuerung in seinem Land selbst verantwortlich.

(2) Die aktuellen Bilder-Pakete:

• Paket M: 50 Bilder – 49,00 € zzgl. MwSt.
• Paket L: 100 Bilder – 79,00 € zzgl. MwSt.
• Paket XL: 300 Bilder – 179,00 € zzgl. MwSt.

Daneben bietet der Anbieter Monats-Abos an (§ 4a):

• Abo S: 80 Bilder pro Monat – 49,00 € pro Monat zzgl. MwSt.
• Abo M: 250 Bilder pro Monat – 99,00 € pro Monat zzgl. MwSt.
• Abo L: 500 Bilder pro Monat – 179,00 € pro Monat zzgl. MwSt.

(3) Bilder-Pakete werden per Sofortzahlung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. bezahlt. Es stehen die Zahlungsmethoden Kreditkarte, PayPal-Konto und SEPA-Lastschrift zur Verfügung. Die Credits werden dem Kundenkonto nach erfolgreicher Zahlungsbestätigung sofort gutgeschrieben. Monats-Abos werden monatlich im Voraus auf Rechnung bezahlt (§ 4a). Rechnungen erhält der Kunde per E-Mail; sie stehen zusätzlich im Kundenkonto zum Abruf bereit. Eine Auftragsbestätigung per E-Mail dient nur zur Information und stellt keine erneute Annahme dar.

(4) Der Anbieter behält sich vor, die Preise für zukünftige Bilder-Pakete anzupassen. Bereits erworbene Credits sind von Preisänderungen nicht betroffen.

§ 4a Monats-Abo

(1) Mit der Buchung eines Monats-Abos im Kundenkonto kommt ein Vertrag mit einer Laufzeit von 12 Monaten ab dem Buchungstag zustande. Die Buchung ist verbindlich.

(2) Der Kunde erhält zu Beginn jedes Abrechnungsmonats die im gebuchten Abo enthaltene Anzahl an Bildern, im ersten Monat unmittelbar nach der Buchung. Ein Abrechnungsmonat beginnt jeweils an dem Kalendertag, der dem Buchungstag entspricht, in Monaten ohne diesen Tag am letzten Tag des Monats.

(3) Die Bilder eines Abrechnungsmonats können nur in diesem Monat verwendet werden. Nicht genutzte Abo-Bilder verfallen mit Ablauf des Abrechnungsmonats ersatzlos; sie werden weder übertragen noch erstattet. Beim Erstellen eines Bildes werden zuerst Abo-Bilder verbraucht, danach gekaufte Bilder aus Paketen. Konnte der Kunde Abo-Bilder aus Gründen, die der Anbieter zu vertreten hat, nicht nutzen, werden sie in den folgenden Abrechnungsmonat übertragen.

(4) Der Abo-Preis wird monatlich im Voraus in Rechnung gestellt und ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, die Bereitstellung weiterer Bilder bis zum Zahlungseingang auszusetzen.

(5) Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit in Textform (z. B. per E-Mail an info@createbetter.design) gekündigt wird. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Kündigung in Textform. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(6) Ein Wechsel in ein anderes Abo ist nach Absprache mit dem Anbieter möglich.

§ 5 Bilder

(1) Bilder aus Bilder-Paketen verfallen nicht; sie bleiben bis zur Verwendung im Kundenkonto. Für Abo-Bilder gilt § 4a Abs. 3.

(2) Bilder sind nicht retournierbar und können nicht in Geld zurückgetauscht werden. Eine Übertragung von Bildern auf einen anderen Account oder eine andere E-Mail-Adresse ist nicht möglich. Mit Gutschrift der Bilder auf dem Kundenkonto ist eine Stornierung der Bestellung nicht mehr möglich. Eine Erstattung bereits gutgeschriebener Bilder ist ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter hat den Dienst dauerhaft und vollständig eingestellt.

(3) Im Falle einer dauerhaften Einstellung des Dienstes werden noch nicht verbrauchte und noch nicht verfallene Bilder anteilig erstattet.

§ 6 Nutzungsrechte und Inhalte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden mit vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der generierten Bilder für eigene gewerbliche Zwecke ein, insbesondere zur Darstellung der eigenen Fahrzeuge im Rahmen der unternehmerischen Tätigkeit.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass hochgeladene Fahrzeugfotos frei von Rechten Dritter sind oder er über die erforderlichen Rechte verfügt. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer von ihm zu vertretenden Verletzung dieser Pflicht entstehen.

(3) Hochgeladene Fotos werden zur Erzeugung an OpenAI übermittelt und nach der Erzeugung von den Servern des Anbieters gelöscht. Ergebnisbilder bleiben bis zur Löschung durch den Kunden oder bis zur Löschung des Kontos gespeichert. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

§ 6a Referenznutzung

(1) Der Kunde gestattet dem Anbieter, mit dem Dienst erzeugte Ergebnisbilder unentgeltlich als Beispiele für die Leistungsfähigkeit des Dienstes zu nutzen, und zwar auf der Website des Anbieters, in seinen Profilen in sozialen Netzwerken, in Präsentationen und in Newslettern, für die Dauer des Vertrags und darüber hinaus bis zu einem Widerspruch nach Absatz 5. Soweit an den Ergebnisbildern oder an den darin enthaltenen Fahrzeugfotos Rechte bestehen, räumt der Kunde dem Anbieter hierfür ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Der Anbieter darf Ausschnitt, Größe, Format und Farbe anpassen. Die Darstellung des Fahrzeugs verändert er nicht. Bezahlte Werbeanzeigen sind von dieser Gestattung nicht umfasst.

(2) Der Anbieter veröffentlicht nur Bilder, auf denen er Kennzeichen, erkennbare Personen, Kontaktdaten sowie Firmennamen und Logos des Kunden zuvor unkenntlich gemacht hat. Ausgangsfotos des Kunden (Vorher-Bilder) veröffentlicht er nur mit Zustimmung des Kunden in Textform im Einzelfall.

(3) Der Kunde sichert zu, dass er zur Einräumung nach Absatz 1 berechtigt ist, insbesondere dass der Urheber der hochgeladenen Fotos mit dieser Nutzung einverstanden ist. Kann er dies für einzelne Fotos nicht zusichern, teilt er dies dem Anbieter mit; diese Bilder werden dann nicht genutzt.

(4) Firmennamen und Logo des Kunden nennt der Anbieter als Referenz nur mit vorheriger Zustimmung des Kunden in Textform. Enthält das Logo des Kunden Marken Dritter, insbesondere eines Fahrzeugherstellers, nennt der Anbieter nur den Firmennamen in Textform, sofern nicht der Markeninhaber zugestimmt hat.

(5) Der Kunde kann der Nutzung nach Absatz 1 und einer Zustimmung nach den Absätzen 2 und 4 jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in Textform widersprechen, per E-Mail an info@createbetter.design. Der Anbieter entfernt die betroffenen Inhalte innerhalb von 14 Tagen aus den von ihm betriebenen digitalen Kanälen. Bereits gedruckte Materialien dürfen aufgebraucht werden.

§ 7 Rolle des Anbieters und Verantwortung für den Einsatz der Bilder

(1) Der Anbieter stellt mit CarSpotlight ausschließlich ein technisches Werkzeug zur Bildbearbeitung bereit. Welche Fotos hochgeladen werden, welche Ergebnisse ausgewählt werden und wo, wie und wofür die Bilder verwendet werden, entscheidet allein der Kunde. Der Anbieter prüft weder die hochgeladenen Inhalte noch die generierten Bilder und macht sie sich nicht zu eigen.

(2) Die Bilder werden von einem KI-Modell auf Grundlage des Fahrzeugfotos des Kunden vollständig neu berechnet. Dabei entsteht eine künstliche Showroom-Umgebung; auch die Darstellung des Fahrzeugs kann vom Ausgangsfoto abweichen (§ 2 Abs. 5). Der Kunde prüft vor jeder Verwendung, dass das Bild das angebotene Fahrzeug zutreffend wiedergibt, insbesondere Modell, Farbe, Ausstattung, Felgen, Zustand und etwaige Beschädigungen, und dass es keinen irreführenden Eindruck über das Fahrzeug oder das Angebot erweckt.

(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Bilder als KI-generiert oder KI-bearbeitet zu kennzeichnen, soweit dies für seine Verwendung erforderlich ist, etwa nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, nach der Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-Verordnung) oder nach den Bedingungen der Plattform, auf der er die Bilder veröffentlicht, etwa Fahrzeugbörsen und soziale Netzwerke. Technische Herkunftskennzeichnungen, die in die Bilddateien eingebettet sind (etwa Metadaten), darf der Kunde nicht gezielt entfernen.

(4) Hinweise des Anbieters zur Nutzung der Bilder sind allgemeiner Natur, stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen nicht die eigene Prüfung durch den Kunden.

(5) Für die vom Kunden hochgeladenen Inhalte und für die Entscheidung, ob, wo und wie er die generierten Bilder einsetzt, ist allein der Kunde verantwortlich. Die Haftung des Anbieters für eigene Pflichtverletzungen richtet sich ausschließlich nach § 8.

§ 8 Verfügbarkeit und Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, übernimmt jedoch keine Garantie für ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht), ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Abweichungen KI-generierter Bilder vom Ausgangsfoto (§ 2 Abs. 5) sind kein Mangel. Für Schäden aus solchen Abweichungen haftet der Anbieter nur nach Absatz 2.

(4) Der Kunde ist allein verantwortlich für die Prüfung und Verwendung der generierten Bilder. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die generierten Bilder frei von Rechten Dritter sind, insbesondere hinsichtlich Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstiger Schutzrechte. KI-generierte Bilder können technologiebedingt Elemente enthalten, die Rechten Dritter unterliegen könnten. Der Kunde hat die generierten Bilder vor jeder Veröffentlichung oder kommerziellen Nutzung sorgfältig zu prüfen und sich bei Unsicherheiten anwaltlich beraten zu lassen.

(5) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Nutzung KI-generierter Bilder entstehen, einschließlich etwaiger Abmahnungen, Unterlassungsansprüche oder Schadensersatzforderungen. Diese Freistellung umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters.

§ 9 Kündigung und Kontolöschung

(1) Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Beide Parteien können den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden. Solange ein Monats-Abo läuft, ist die ordentliche Kündigung des Nutzungsvertrags für beide Parteien ausgeschlossen; sie wird frühestens zum Ende der Abo-Laufzeit nach § 4a Abs. 5 wirksam.

(2) Bei Kündigung durch den Kunden verfallen noch nicht verbrauchte Bilder ersatzlos, sofern die Kündigung nicht aufgrund einer dauerhaften Einstellung des Dienstes durch den Anbieter erfolgt.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Accounts bei schwerwiegendem oder trotz Abmahnung fortgesetztem Verstoß gegen diese AGB oder bei missbräuchlicher Nutzung zu sperren oder fristlos zu kündigen.

§ 10 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Neunkirchen-Seelscheid, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.